Malte Kreutzfeldt
mkreutzfeldt@mastodon.social
<p>Beobachtet den Berliner Politikbetrieb - lange für die taz, jetzt für Table.Media. Mag Fakten und Zahlen.</p>
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Eine traurige Nachricht:
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Wer am langen Wochenende nichts Besseres vorhat, als sich noch mal mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz zu beschäftigen: Ich durfte heute beim Wortwechsel auf DLF Kultur mit Klaus Wiener (CDU-MdB) und Vera Fricke (vzbv) ausführlich darüber diskutieren. Und ich sag mal so: Da gab es durchaus einige Kontroversen… https://www.deutschlandfunkkultur.de/das-neue-heizungsgesetz-wer-zahlt-die-kosten-100.html
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Der Facharbeiter, der angeblich unter einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes leiden würde, fehlt in fast keiner Diskussion über die Einkommensteuerreform. Doch mit der Realität hat das nichts zu tun. Mein Text über die diversen Irrtümer dieser Debatte (keine Paywall): https://table.media/berlin/talk-of-the-town/ringen-um-eine-steuerreform-warum-der-facharbeiter-oft-zum-falschen-kronzeugen-gemacht-wird
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Neue, sehr anschauliche Karte zum Windkraft-Ausbau in Deutschland im Zeit-Energiemonitor: https://www.zeit.de/wirtschaft/energiemonitor-strompreis-gaspreis-erneuerbare-energien-ausbau
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„Wer den Ausbau der Erneuerbaren verlangsamt, handelt grob fahrlässig, da er Deutschland in einer ineffizienten, teuren Vergangenheit festschreibt.“ Das schreibt CDU-Klimaexperte Thomas Heilmann - und auch wenn er keine Namen nennt, dürfte klar sein, wer gemeint ist… https://table.media/ceo/tablestandpunkt/souveraenitaet-wohlstand-stabilitaet-warum-echte-konservative-die-energiewende-beschleunigen
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Tatsächlich liegt der reale Steuersatz im ungünstigsten Fall (kinderloser Single, GKV, höchste Kirchensteuer) bei einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro gerade mal bei 24 Prozent. Bei 200.000 Euro sind es rund 35 Prozent und selbst bei einer Million noch unter 45 Prozent. (2/5)
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@byggvir Erstens gibt es in der Ostsee nur ein einziges Terminal, und zweitens ist es mittlerweile wieder frei. https://www.stern.de/gesellschaft/regional/mecklenburg-vorpommern/schifffahrt--fahrrinne-zum-lng-terminal-frei---tankertausch-in-mukran-37127274.html
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Bei aller Unzulänglichkeit der internationalen Klimapolitik gibt es auch viele Dinge, die sich seit Paris stark zum Positiven verändert und alle Erwartungen übertroffen haben. Einen guten Überblick darüber gibt dieser Report: https://ca1-eci.edcdn.com/reports/10-Years-Post-Paris_Report_2025.pdf?v=1761605468
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Der Entwurf für das #Klimaschutzprogramm 2026 enthält noch viele Leerstellen, analysiert Kollege Bernhard Pötter für @table.media. - Kurzfassung hier: https://table.media/berlin/news/klimaschutzprogramm-der-regierung-entwurf-mit-grossen-leerstellen - Ausführlich hier (€): https://table.media/climate/analyse/klimaschutzprogramm-das-sind-die-leerstellen-im-entwurf - Entwurf hier: https://table.media/assets/entwurf-klimaschutzprogramm.pdf
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@byggvir Ich sehe da nichts Weichgespültes. Erstens ist es tatsächlich wenig wahrscheinlich, dass die Temperaturen im Februar und März genau so unterdurchschnittlich sind wie im Januar. Aber da war der Absatz ja noch zu Ende. Denn zweitens gibt es auch in den Fall nicht zwagsläufig ein Problem, weil Importe noch gesteigert und Exporte verringert werden können.
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Ich fände es ja hilfreich, den Unterschied zwischen Bruttoeinkommen und zu versteuerndem Einkommen zu kennen, wenn man Vorschläge zum Steuerrecht macht.
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Dieses juristische Gutachten, das das Netzpaket des BMWE in der vorliegenden Form für europarechtswidrig hält, klingt für mich recht überzeugend: https://www.wind-energie.de/fileadmin/redaktion/dokumente/pressemitteilungen/2026/Rechtsgutachten_Bundesverband_WindEnergie_e.V._17Feb2026.pdf