2026-02-20 05:16 UTC
@hallunke23@troet.cafe @BlumeEvolution@sueden.social
Koalitionen sind der Tod der Demokratie.
Mehr noch in Verbindung mit "Fraktionszwang".
Wenn schon das Parlament sich seinen Exekutivarm selbst wählt, dann erteilt das Parlament Aufträge an diesen und das war's.
Braucht die Regierung etwas - z.B. Geld -, so soll sie sich dafür eine Mehrheit erarbeiten, statt sich auf eine "Koalition" verlassen zu können.
Konkordanz trage ich mit, aber Koalitionen sind immer abzulehnen.
Replies (1)
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@BlumeEvolution@sueden.social 2026-02-20 06:06
@syn_rst@norden.social Ja, auch aus meiner Sicht funktionieren #Koalitionsverträge mit #Fraktionsdisziplin immer schlechter. Sie entstanden ab 1961 nach dem DDR-Mauerbau und verbreiteten die Entmachtung der Parlamente in der Fernsehdemokratie. Ich hoffe sehr, dass #Deutschland in Zukunft wieder mehr #Grundgesetz wagt. @hallunke23@troet.cafe https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/