2026-02-20 06:06 UTC
@syn_rst@norden.social
Ja, auch aus meiner Sicht funktionieren #Koalitionsverträge mit #Fraktionsdisziplin immer schlechter. Sie entstanden ab 1961 nach dem DDR-Mauerbau und verbreiteten die Entmachtung der Parlamente in der Fernsehdemokratie. Ich hoffe sehr, dass #Deutschland in Zukunft wieder mehr #Grundgesetz wagt.
@hallunke23@troet.cafe https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Replies (1)
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@syn_rst@norden.social 2026-02-20 06:55
@BlumeEvolution@sueden.social @hallunke23@troet.cafe Koalitionsverträge haben noch nie "funktioniert", jedenfalls nicht in dem Sinne, wie ihre Notwendigkeit dem Volk verkauft wurde. Dass damit die parlamentarische Kontrolle - im Sinne von "Weisungsbefugnis" - ausgehebelt wurde, war natürlich im Sinne des Erfinders und das funktioniert seit dem auch sehr gut. Der Rest des Inhalts ist das Papier nicht wert, auf dem er steht.