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Das deutsche Parteiensystem erodiert. Das war abzusehen und ich würde es feiern, wenn da nicht die AfD wäre.
Die Zeit der Voksoarteien ist vorbei. Und nein, nur weil die AfD gerade die Werte der ehemaligen Voksparteien erreicht, ist sie noch lange keine Vokspartei. Denn Voksparteien integrieren unterschiedliche Stömungen ihres Spektrums.
Was in den 70er, 80er und vielleicht noch den 90er Jahren Sinn machte, bildet heute die gesellschaftliche Realität nicht mehr ab. Die Bürger*innen wollen spezifischere Angebote. Sie wollen eine klare Haltung. Davon profitiert gerade am meisten die AfD mit unterkomplexen und emotionalisierten Botschaften. Ebenso Die Linke seit Wagenknecht und ihre Mitstreiter*innen die Partei verlassen haben und die Partei wieder ein klares Profil bekam.
Voksparteien handeln Kompromisse parteiintern aus. Sicher auch tun das alle, auch kleinere Parteien. Aber nicht in diesem Ausmaß. (Und bei der AfD geht es her darum wer den Machtkampf gewinnt.) Aber Voksparteien tun dies in einem viel größeren Maße. Ihr Angebot an die Wähler*innen ist dementsprechend schon ein gemäßigter Kpmpromiss. Bereits die erste große Koalition zeigte, wie lähmend die Form der Kompromissbildung wirkt, wenn zwei Voksparteien und somit zwei große Komprommissvorsxhläge eine weiteren Kpmpromiss aushandeln müssen. Damals funktionierte das noch irgend, weil die gesellschaftlichen Gruppen noch homogener waren. Aber es war schon zu diesem Zeitpunkt schwer sich in der Politik der Voksparteien wiederzuerkennen. Heute sind die einzelnen Milieus schon so differentieret, dass der Ansatz nicht mehr funktioniert.
Demokratie bedeutet immer auch Kpmpromiss. Das müssen sich viele Wähler*innen noch lernen, die meinen, man könnenin der Politik immer das Wahlprogramm eins zu eins umsetzen.
Die Frage ist nur, wo findet die Kpmpromissfindung statt? Im Parlament oder in den Parteien?
Ich glaube, dass sie hauptsächlich im Parlament und nicht in den Parteigremien stattfinden muss. Und was es dementsprechend braucht sind neue und andere Parteien. Was es dazu nicht braucht, ist eine 5% Hürde.
Mehr Parteien im Parlament ängstigen viele. Von Generation zu Generation wurde weitergegeben, dass diese ins Chaos führe. Minderheitsregierungen wurden als schwach und auch latent gefährlich abgesehen. Und tatsächlich sind sie schwierig im heutigen deutschen Parteiensystwem. Denn Minderheitsregierungen brauchen auch wechselnde Partner, mit denen sie Vorhaben unsetzen können. Eine momentane CDU Minderheitsregierung würde zu einer partiellen Zusammenarbeit mit der AfD führen und die CDU endgültig zerstören. Aber mit mehreren möglichen Partnern aus einer diversen demokratischen Parteienlandschaft wäre das möglich. Die CDU von morgen kommt eh nicht mehr über 20%. Schon bei ihr wäre es für Wähler wünschenswert, wenn sie zwischen der neoliberalen CDU und den christlichen Konservativen wählen könnten.
tbc
Replies (1)
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In Dänemark, wo ich bald seit zwei Jahren lebe, gibt es eine 2% Hürde und 12 Parteien im Parlament. Chaos? Ich finde nicht. Sixherlich ist es für Politiker*innen schwieriger Regierungen zu bolden ind Gesetze zu verabschieden. Aber für die Wähler*innen gibt es eine echte Wahl. Ich zum Beispiel lege Wert auf eine linke und ökologische Politik. Ich habe dafür vier Parteien zur Auswahl. Eine gemäßigt linke Partei mit dem Hauptfokus auf Ökologie, eine kapitalistische grüne Partei ähnlich den Die Grünen, eine radikalökologische Partei und eine sozialistisch-grüne Partei, die ich schließlich kommunal gewählt habe und jetzt Mitglied bin. Und hier habe ich wirklich eine politische Heimat.
Die dänische Politik ist konsensorientiert, das zeigt sich dadurch, dass auch Mehrheitsregierungen die Opposition zu Gesprächen über neue Gesetze einladen und besuchen noch andere Persepektiven einzubonden. Das ist tatsächlich Stabilitätsförderung. So haben Gesetze mehr Bestand und die Bürger*innen haben ein größeres Vertrauen in die Politik. Und ihre Stimme bedeutet auch etwas, wenn sie die Opposition gewählt haben. Meine Partei hat zum Beispiel Aspekte in das Koalitionsarbeitspapier der neuen Mitte-Links Minderheitsregierung reinverhandelt, obwohl sie diese nur toleriert. Die Migrationspolitik der anderen hindert uns an der Koalition teilzuhaben. Aber wir haben angsteossen, dass Zahnmedizin Schritt für Schritt kostenlos wird, Obst und Gemüse von der MwSt befreit wird und junge Menschen gratis den ÖPNV nutzen können.
Ein andere Aspekt ist auch noch wichtig. Die zwei Prozenthürde diversifiziert die Parteienlandschaft. Und diese vetrifft nicht nur das linke Spektrum. Obwohl auch in Dänemark 20% der Bürger*innen Rechtsaußen wählen, Teilen auch diese Stimmen auf drei Parteien auf. Die Dänische Folkeparti, die AfD, Rechtsextreme mit Fokus auf Wohfahrtsstaat, aber nur für gebürtige Dänen, die Dänemark Demokraten, eine rechtspopulistische , wirtschaftliberale Partei und die Bürgerpartei, komplett durchgeknallte Ausländerhasser , etwa die freien Sachsen. Alle drei können nicht miteinander und das hat sehr große Vorteile.
Die letzten, die als Volksoartei n Ansätzen noch existieren sind die Socialdemokraterne. Aber auch diese liegen nur noch bei 20%.
Ist das ein Problem?. Nein, denn auch sie funktionieren ind er neuen Zeit nicht mehr. Sie werden schrumpfen, wahrscheinlich noch im 5%.
Ich finde diese Form der Konsensdemokratie deswegen so gut, weil hier der Komoromiss transparente im Parlament ausgehandelt wird und die Bürger mit ihrer Stimme mehr bewirken können.
Open ##4846230