2026-08-31 06:05 UTC
"Ex-SPD-Chef Gabriel über die AfD: Man kann eine "40-Prozent-Partei nicht mal eben verbieten"
Wir halten also fest:
Ist die Partei zu klein, wird man sie nicht verbieten, weil sie eh keine Chance hat was durchzusetzen? (siehe NPD-Prüfung)
Das versteh ich noch.
Ist die Partei zu groß, wird man sie auch nicht mehr verbieten weil halt zu groß?
Was ist das denn für ein Bullshitargument??? Verbot praktisch ausgehebelt und nutzlos oder was?
HABT IHR DA IN DER POLITIK ALLE LACK GESOFFEN ODER WAS?
Replies (2)
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@irgendwienet@chaos.social 2026-08-31 06:29
@nerdherz@mastodon.social @mxk@hachyderm.io Vorschlag zur Güte: wir "verbieten sie nicht mal eben" sondern wir gehen denn Weg, den die Verfassung vorsieht und lassen das BVG prüfen ob diese Partei verfassungswidrig ist.
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@DC4DD@sueden.social 2026-08-31 14:13
@nerdherz@mastodon.social Oh, biegt er wieder falsch ab? Ich dachte er wäre vernünftiger geworden. War wohl ein Trugschluß.