Elektrine lite

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@MarcusErpenbach@dresden.network

2026-09-30 15:40 UTC

Diese SPD ist vollkommen schmerzbefreit! Wann werden wir eigentlich mal nicht verarscht, wenn die Spezialliberalen der SPD erst groß was ankündigen und dann doch vor der Union kuscht? Und das vor einem Gesundheitsminister, der selber von sich sagt, von Gesundheitspolitik keine Ahnung zu haben! "Linke wirft SPD Einknicken vor Nach dem Kabinettsbeschluss zur Pflegereform hat die Linkspartei der SPD ein Einknicken vor dem Koalitionspartner CDU vorgeworfen. »Das Kabinett hat heute eine Pflegereform beschlossen, die in weiten Teilen genau so bleibt, wie Gesundheitsminister Linnemann sie haben wollte«, sagte Linken-Fraktionschef Sören Pellmann der Nachrichtenagentur AFP. »Die zentrale Forderung der SPD nach einer Beteiligung der privaten Pflegeversicherung ist hingegen vom Tisch und wurde in eine Kommission verschoben, die bis Januar Vorschläge erarbeiten soll«, kritisierte Pellmann. »Die Kürzungen gelten aber schon jetzt.« " https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-09/kabinett-beschliesst-pflegereform

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